Saubere Luft in Hamburg: Das Thema beschäftigte das dortige Verwaltungsgericht, welches sich mit einer Klage des Umweltschutzverbands BUND auseinandersetzen musste. Das Urteil fordert die hanseatischen Entscheidungsträger auf, mehr für die Verbesserung der Luftqualität zu tun.

Hamburg verstößt gegen Grenzwerte

Die Umweltorganisation BUND klagte zusammen mit dem Anwohner einer stark frequentierten Straße der Hansestadt vor dem Verwaltungsgericht das Bürgerrecht auf saubere Luft ein.

Sie haben Fragen zu dem Thema? Sprechen Sie uns an!

Der Hintergrund dazu: Hamburg übertrifft seit mehreren Jahren die europäischen Grenzwerte bei Stickstoffdioxid erheblich. Damit ist Hamburg allerdings kein Einzelfall, in zahlreichen europäischen Metropolen wird saubere Luft zunehmend knapp.

Jedoch haben sich die anderen Großstädte dem Kampf für saubere Luft aktiver verschrieben und richteten dazu Umweltzonen ein oder reagierten mit drastischen Geschwindigkeitsbegrenzungen. Hamburg habe solche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität bisher unterlassen, daher entschlossen sich der BUND und ein privater Kläger zur Einbeziehung der Richter. Nach ihrer Ansicht verstößt die Hansestadt auch gegen das Bundesemissionsgesetz, welches vorschreibt, die gegebenen Grenzwertüberschreitungen zeitnah zu unterbinden. Saubere Luft wäre für über 200.000 Hanseaten im Umkreis der Messstellen keine Realität mehr, eine Folgeerscheinung sei das vermehrte Auftreten von Erkrankungen der Atemwege.

Hamburger Politiker wollen in Berufung gehen

Die Regierenden der Hansestadt verweisen auf ihren umfangreichen Luftreinhalteplan, über den hinaus keine Maßnahmen auf Länderebene möglich seien. Effizientere Vorgehensweisen im Segment saubere Luft können nach Ansicht der Hanseaten nur auf Bundesebene oder im Rahmen einer europäischen Gesetzgebung umgesetzt werden. Hamburg fordert daher:

  • Deutlich strengere Abgasnormen müssen in Brüssel für die gesamte Eurozone beschlossen werden.
  • Die Bundesregierung wird zum Abbau bestehender Steuervorteile für Dieselfahrzeuge aufgefordert.

Denn diese Kraftfahrzeugtypen sind die Hauptverursacher der als hochgiftig geltenden Stickoxide.

Damit macht Hamburg klar, dass saubere Luft nicht nur von einzelnen Kommunen geschaffen werden kann, sondern vielmehr eine Herausforderung für die ganze Europäische Gemeinschaft ist. Was die Hamburger konkret für saubere Luft tun sollen, ließ das Verwaltungsgericht in seinem Urteil offen. Die Hanseaten akzeptieren den Richterspruch nicht und gehen in Berufung.

Bearbeitungsgebühren zurückfordern – Mandantenbrief 11/14

Lieber Leser, der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Bearbeitungsgebühren bei nach 12/2004 aufgenommenen Bankdarlehen unzulässig sind. Höchstrichterlich entschieden ist dies endgültig für Verbraucherkredite. Analog gilt dies wohl auch für Baufinanzierungskredite.
Lesen Sie mehr

Flüchtlingskrise und die Börse – Mandantenbrief 11/15

Lieber Leser, jahrelang sorgten sich die Kapitalmärkte um das im europäischen Zusammenhang so winzig kleine Griechenland. Krisensitzungen, die ganze Nation bewegende Bundestagsabstimmungen und „Brennpunkte“ ohne Ende haben die letzten Jahre bestimmt. Und nun?
Lesen Sie mehr

Fondsbindung bedeutet Eigenverantwortung – Mandantenbrief 11/17

Die Auslagerung der Verantwortung für die Rendite vom Versicherer zum Kunden bezüglich der Renten- oder Kapitalhöhe ist den allermeisten Verbrauchern nicht bewusst, Darin liegt ein vielfach unerkanntes Risiko der eigenen Altersvorsorge.
Lesen Sie mehr

US-Wahl: Egal wer gewinnt – Mandantenbrief 11/16

Am 8. November 2016 werden die US-Amerikaner wählen. Genießen Sie die neuesten Prophezeiungen als wunderbare Unterhaltung - keinesfalls aber als Basis für Anlageentscheidungen.
Lesen Sie mehr

Lachs so teuer wie ein Fass Nordseeöl – Mandantenbrief 02/16

Liebe Leser, Erdöl wurde jahrzehntelang als schwarzes Gold bezeichnet. Es war vergleichsweise selten, besaß vermeintlich endliche Reserven und war für die globale Wirtschaft extrem wichtig. Der geradezu groteske Preisverfall führte nun aber dazu, dass ein Lachs teurer ist als ein Barrel Nordseeöl.
Lesen Sie mehr

Klugheit besiegt eben nicht den Markt – Mandantenbrief 04/17

Liebe Leser, genau ein derartiger Mandantenbrief, wie der, der Ihnen nun vorliegt, hat mir eine interessante Erfahrung beschert, an der ich Sie gerne teilnehmen lassen möchte. Daher kommt die April-Ausgabe auch leicht verspätet. Bitte um Nachsicht.
Lesen Sie mehr

Crash-Propheten haben bestenfalls kurzfristig Recht – Mandantenbrief 03/18

Wenn Ihr Webshop wächst und die Bestellungen zunehmen, wird auch Ihr Warenumschlag höher. Je umfangreicher dabei Ihre Produktpallette ist, desto unübersichtlicher wird der Warenumschlag. Deshalb sollten Sie sich rechtzeitig damit befassen, wie Sie Ihre Warenwirtschaft strukturieren.
Lesen Sie mehr

Rente mit 63 – Mandantenbrief 9/14

Liebe leser, nicht nur die Einführung der Rente mit 63 in einer Zeit, in der die Lebenserwartung immer länger wird - nun auch noch die Bonifikation einer längeren Lebensarbeitszeit in einer unvorstellbaren Größenordnung. Die deutsche Politik tendiert immer weiter in Richtung eines verkrusteten Sozialstaates.
Lesen Sie mehr

Bausparvertrag ist kein Sparvertrag – Mandantenbrief 03/17

Liebe Leser, die Finanzberatung Frommholz war schon immer sehr kritisch dem Bausparwesen gegenüber eingestellt und hat dementsprechend auch noch nie einen Bausparvertrag verkauft. Bausparverträge sind zu teuer, zu unflexibel und aufgrund der Niedrigzinsphase nicht mehr zeitgemäß.
Lesen Sie mehr

Inflation hängt vom Ölpreis ab – Mandantenbrief 06/16

Liebe Leser, der jüngste Anstieg des Ölpreises auf 50 Dollar je Barrel könnte ein Vorbote anziehender Inflationsraten und Zinsen sein. Dadurch würde auch die EZB endlich dazu veranlasst werden, ihre dirigistische Geldpolitik einzustellen.
Lesen Sie mehr

Statt nur einer Meinung ein qualifiziertes Urteil?
Jetzt unverbindlich anfragen!

Welche Strategien sich für hohe Ansprüche empfehlen: Mehr über Ihre Möglichkeiten erfahren!

frank_frommolz
Frank
Frommholz

frank@finanzberatung-frommholz.de
Telefon: 040 32005413

frerk_quadrat

Frerk
Frommholz

frerk@finanzberatung-frommholz.de
Telefon: 04337 919984

1 + 2 =