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Wohnungen in Hamburg
Wohnungen in Hamburg sind seit Jahren Mangelware, weil einfach nicht genug gebaut werden. Aktuell beschlagnahmen die Behörden leer stehende Immobilien, damit sie Flüchtlinge noch vor dem Winter sicher unterbringen können. Die Aktionen treffen nicht überall auf Verständnis.
Leer stehende Wohnungen in Hamburg werden per Gesetz beschlagnahmt
Der Stadtsenat weiß angesichts des bevorstehenden Winters nicht, wo er die enorme Anzahl an Flüchtlingen unterbringen soll. Per Gesetz räumt sich Hamburgs rot-grüne Regierung nun das Recht ein, um Asyl nachsuchende Menschen in leer stehenden Bauten zwangsweise einzuquartieren. Es ist an eine temporäre Unterbringung gedacht, wobei die Eigentümer durch ortsübliche Mietzahlungen entschädigt werden sollen. Die Gesetzesinitiative ist derzeit noch in der Entwurfsphase, der Senat soll jedoch in diesem Monat darüber abstimmen.
Das Recht auf Privateigentum in Gefahr
Weil Städte zu derartigen Maßnahmen greifen können, sehen die Besitzer von Wohnungen in Hamburg ihre Rechte auf Eigentum beschnitten. Hamburg kann sich, wie andere Metropolen auch, auf das für jedes Bundesland bestehende Ordnungs- und Polizeirecht berufen. Demnach müssen die Behörden eingreifen, wenn zahlreiche obdachlose Menschen die öffentliche Ordnung gefährden. Bereits seit Langem werden unfreiwillig Obdachlose in ungenutzte Privatwohnungen oder Hotelzimmer eingewiesen, nur war deren Anzahl bislang vergleichsweise gering und kaum von der Öffentlichkeit wahrnehmbar.
Wohnungen in Hamburg sollen nur in Ausnahmefällen beschlagnahmt werden
Die Ausnahmesituation ist in Hamburg bereits durch die vielen Flüchtlinge eingetreten, sie entbindet den Senat jedoch nicht von einer Pflicht: Wohnungen in Hamburg
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müssen ausreichend verfügbar und bezahlbar sein. Die Verantwortlichen sind sich dessen bewusst und haben daher das Gesetz mit einer zeitlichen Beschränkung versehen, es soll eigenständig im Frühjahr 2017 außer Kraft treten.
Besorgnis unter Eigentümern und Mietern
Wohnungen in Hamburg sind schon für die Einheimischen seit Jahren zu wenig. Die Situation wird nun durch die Flüchtlingswelle verschärft. Nicht jeder Immobilienbesitzer ist mit einer zwangsweisen Belegung durch Flüchtlinge einverstanden. Auf freiwilliger Basis würden die Eigentümer ihre Wohnungen in Hamburg wesentlich lieber anbieten. Für die Mieter kommt nun zunehmend das System Angebot und Nachfrage zum Tragen, viele von ihnen befürchten steigende Mieten.
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