Die Sitzungen des EZB-Rates werden spätestens seit der Euro-Krise von den Finanzmärkten mit Spannung erwartet. Nicht selten haben Zentralbank-Entscheidungen in der Vergangenheit zu hektischen Ausschlägen geführt. Wenn es auch die EZB sicher gerne sieht, dass ihre Maßnahmen Wirkung zeigen, an nervösen Reaktionen ist sie nicht interessiert.
Um etwas mehr Ruhe in die Märkte zu bringen, wird EZB-Präsident Draghi künftig etwas seltener zu sehen sein.
Nur noch alle sechs Wochen
Ab kommendem Jahr wird der EZB-Rat seinen Sitzungsrhythmus von vier auf sechs Wochen verlängern. Er tagt dann in gleichen Abständen wie die FED.
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Eine weitere Maßnahme, die zur Beruhigung führen soll, ist die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle. Damit sollen Marktteilnehmer die Entscheidungen des Zentralbank-Rates künftig besser nachvollziehen können. Auch in diesem Zusammenhang ist die Einführung des Sechs-Wochen-Rhythmus sinnvoll, denn der Abstand zwischen der Veröffentlichung des letzten Sitzungsprotokolls und der nächsten Sitzung wäre sonst zu kurz geworden. Wie sehr das veröffentlichte Protokoll ins Detail gehen wird, ist noch unklar. Draghi hat das bisher offengelassen.
Umstritten: das Rotationsprinzip
Eine dritte – allerdings umstrittene – Innovation ist die Einführung des Rotationsprinzips bei Abstimmungen. Mit dem Beitritt Litauens 2015 wächst der EZB-Rat auf 25 Mitglieder an. Um die Arbeitsfähigkeit zu erhalten, müssen dann bei jeder Sitzung einige Mitglieder im Wechsel aussetzen. Dabei spielt die Bedeutung der jeweiligen Zentralbank keine Rolle. Gerade in Deutschland wurden Befürchtungen laut, dass die Bundesbank bei wichtigen Abstimmungen nicht mehr beteiligt sein könnte. Ein Umstand, der bei ausgedünntem Sitzungskalender noch mehr zu Buche schlagen würde. Experten weisen allerdings auf die geringe praktische Relevanz dieser Befürchtung hin, da Kampfabstimmungen im EZB-Rat unüblich seien.
EZB: Erst einmal abwarten
Einstweilen hat die EZB jedenfalls für Ruhe gesorgt. Bei der jüngsten Sitzung der Zentralbanker wurden keine neuen Zinsentscheidungen gefällt. EZB-Präsident Draghi dämpfte auch die Erwartungen auf weitere Maßnahmen.
Erst einmal sollten die Wirkungen der schon getroffenen Entscheidungen abgewartet werden.
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