Hamburg braucht einen Verkehrssenator

Hamburg braucht einen weiteren Verkehrssenator. Das ging aus einem Statement des seit drei Jahren amtierenden Industrieverbandschefs Michael Westhagemann hervor. Was er sich für die Hansestadt darüber hinaus wünscht, fasst dieser Beitrag zusammen.

Warum benötigt Hamburg einen zusätzlichen Verkehrssenator?

Der aktuell eingesetzte Verkehrssenator stand in letzter Zeit vermehrt in öffentlicher Kritik. Michael Westhagemann meint jedoch, dass Frank Horch als Verkehrssenator seine Arbeit hervorragend erledigt hat.

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Gleichwohl hat der Senat das Segment Verkehr unterschätzt, die umfangreichen Aufgaben würden einen zweiten Verkehrssenator erfordern, so der Industrieverbandsvorsitzende. Auf den Straßen der Hansestadt Hamburg befinden sich zu viele Baustellen zur selben Zeit, ein Umstand, für den der jetzige Verkehrsminister nicht alleine verantwortlich ist. Die Ursachen liegen jedoch weitgehend noch im Zuständigkeitsbereich der vorangegangenen Regierung.

Der Rückkauf der Energienetze

In Hamburg haben sich die meisten Bürger für einen Rückkauf ausgesprochen, obwohl der Industrieverband davor warnte. Herr Westhagemann sieht in der Vorgehensweise keine Vorteile für die Hansestadt, die Kosten sind jedoch enorm. Die Befürworter des Netzrückkaufs plädierten für eine sozial stimmigere und klimagerechtere Energieversorgung, die hat sich noch nicht eingestellt. Dafür wird Hamburg mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich konfrontiert, welche die Spielräume für vielversprechende Investitionen erheblich einschränken. Für die Hansestadt stellen sich die Kosten wie folgt dar:

• 50 Millionen Euro kostet Hamburg allein die Erneuerung der IT.
• Der Kredit für den Netzrückkauf schlägt mit jährlichen Zinsbelastungen von 13 Millionen Euro zu Buche.
• Weitere Kosten entstehen durch die Übernahme der etwa 1000 Vattenfall-Beschäftigten.

Hat der Volksentscheid vor weiteren Investitionen in Hamburg abgeschreckt?

Michael Westhagemann ist sich sicher, dass Vattenfall von nachfolgenden Investitionen in der Hansestadt Abstand nimmt. Er meint allerdings, dass der Entscheid bei anderen Investoren nicht negativ aufgenommen wird. Der Standort Hamburg hat seine Attraktivität bei den Geldgebern nicht eingebüßt. Der Industrieverbandschef regt die Vertreter von Politik und Wirtschaft an, die Anziehungskraft der Hansestadt kontinuierlich zu steigern.